{"id":1686,"date":"2023-03-09T11:06:04","date_gmt":"2023-03-09T10:06:04","guid":{"rendered":"https:\/\/schomaker-garten.de\/?page_id=1686"},"modified":"2023-12-22T08:41:43","modified_gmt":"2023-12-22T07:41:43","slug":"agbs","status":"publish","type":"page","link":"https:\/\/schomaker-garten.de\/agbs","title":{"rendered":"AGBs"},"content":{"rendered":"\n
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ALLGEMEINE GESCH\u00c4FTSBEDINGUNGEN<\/h2>\n

1. Geltungsbereich<\/h3>\n

Die nachstehenden Gesch\u00e4ftsbedingungen gelten f\u00fcr alle Lieferungen und Leistungen der Fa. Schomaker-Gartenprodukte GmbH & Co. KG. Andere Bedingungen werden nicht Vertragsinhalt, auch wenn wir diesen nicht ausdr\u00fccklich widersprechen. Abweichungen von diesen Gesch\u00e4ftsbedingungen bed\u00fcrfen unserer ausdr\u00fccklichen schriftlichen Anerkennung. Die Bedingungen gelten im vorgenannten Umfang auch f\u00fcr alle zuk\u00fcnftigen Gesch\u00e4fte, selbst wenn sie nicht nochmals ausdr\u00fccklich vereinbart werden. Sp\u00e4testens mit der Entgegennahme der Lieferung oder Leistung gelten diese Bedingungen als angenommen.<\/p>\n

2. Angebote<\/h3>\n

Unsere Angebote sind grunds\u00e4tzlich freibleibend. Bedingungen des K\u00e4ufers sind nur g\u00fcltig wenn wir diese schriftlich anerkannt haben. Die unsere Waren und Leistungen betreffenden Abbildungen, Zeichnungen, Prospekte, Werbeschriften, Merkbl\u00e4tter und die darin enthaltenen Daten, z.B. \u00fcber Gewicht, Analysen und Beschaffenheit, sind unverbindliche Richtwerte, sofern sie nicht ausdr\u00fccklich garantiert werden.<\/p>\n

3. Produktangaben<\/h3>\n

Abweichungen von Produktangaben sind gestattet, sofern sie unerheblich oder trotz aller Sorgfalt unvermeidlich sind.<\/p>\n

4. Beratung und Ausk\u00fcnfte<\/h3>\n

Anwendungstechnische Beratungen und Ausk\u00fcnfte geben wir nach bestem Wissen, jedoch ohne Gew\u00e4hr. Sie befreien den K\u00e4ufer nicht von eigenen Pr\u00fcfungen und Versuchen. F\u00fcr die Beachtung gesetzlicher und beh\u00f6rdlicher Vorschriften bei der Verwendung unserer Waren ist der K\u00e4ufer verantwortlich.<\/p>\n

5. Preise<\/h3>\n

Die Preise enthalten keine Umsatzsteuer, sie wird zus\u00e4tzlich berechnet. F\u00fcr die Preisberechnung sind die jeweils am Liefertag geltenden Preise ma\u00dfgebend, falls nicht schriftlich ausdr\u00fccklich ein Festpreis vereinbart wurde. Der K\u00e4ufer ist, wenn sich der Preis zwischen Abschluss und Liefertag erh\u00f6ht, berechtigt, innerhalb von 14 Tagen nach Mitteilung der Preiserh\u00f6hung vom Vertrag zur\u00fcckzutreten. \u00c4nderungen von Frachten, Steuern, Z\u00f6llen und sonstigen \u00f6ffentlichen Abgaben berechtigen zu entsprechenden Preisanpassungen, ohne dass ein R\u00fccktrittsrecht des K\u00e4ufers besteht.<\/p>\n

6. Lieferstellung und Transportsch\u00e4den<\/h3>\n

1.
\nWir liefern in Originalversandeinheiten lt. unserer Preisliste. Sendungen, die wir gem\u00e4\u00df unseren Konditionen frachtfrei (CPT) vornehmen, fertigen wir frei n\u00e4chstgelegenem St\u00fcckg\u00fcterbahnhof bzw. bei Waggonladung frachtfrei der dem Empf\u00e4nger n\u00e4chstgelegenen und f\u00fcr Waggons zugelassenen Entladestelle in der Bundesrepublik Deutschland ab.
\n2.
\nBei der LKW – Verladung erfolgt die Lieferung frei Gemeinde – Tarif Bereich Bundesrepublik Deutschland, aber ausschlie\u00dflich Hausfracht. Mehrkosten f\u00fcr andere Formen (z. B. Expre\u00dfgut) gehen zu Lasten des K\u00e4ufers. Wurden wegen des Versandweges und der Bef\u00f6rderungsmittel keine Vereinbarungen getroffen, so treffen wir die Wahl.<\/p>\n

7. Gefahr\u00fcbergang; Transportsch\u00e4den<\/h3>\n

1.
\nMit der \u00dcbergabe der Ware an den ersten Spediteur oder Frachtf\u00fchrer, sp\u00e4testens mit dem Verlassen unserer Auslieferungsstelle, geht die Gefahr des Verlustes oder der Besch\u00e4digung der Ware, auch wenn wir die Transportkosten zahlen, auf den K\u00e4ufer \u00fcber. Dies gilt auch dann, wenn die \u00dcbergabe der Ware an den Frachtf\u00fchrer an einem anderen Ort als dem Erf\u00fcllungsort erfolgte.
\n2.
\nBeanstandungen wegen Transportsch\u00e4den hat der K\u00e4ufer unmittelbar gegen\u00fcber dem Transportunternehmen mit Kopie an uns innerhalb der daf\u00fcr vorgesehenen besonderen Fristen geltend zu machen.
\n3.
\nDer Abschlu\u00df von Transport- und sonstigen Versicherungen bleibt dem K\u00e4ufer \u00fcberlassen.<\/p>\n

8. Zahlung\/Zahlungsverzug<\/h3>\n

Ma\u00dfgebend sind unsere am Liefertag g\u00fcltigen Zahlungsbedingungen. Die Zahlungsfrist beginnt in allen F\u00e4llen mit dem Tag der Absendung der Ware, es sei denn, bei Abschluss des Kaufvertrages wurden andere Zahlungsbedingungen vereinbart. Zahlungsverzug f\u00fchrt stets zur F\u00e4lligkeit unserer s\u00e4mtlichen Forderungen gegen den K\u00e4ufer. Bei Zweifeln an der Zahlungsf\u00e4higkeit des K\u00e4ufers, insbesondere bei Zahlungsr\u00fcckstand, k\u00f6nnen wir vorbehaltlich weitergehender Anspr\u00fcche f\u00fcr weitere Lieferungen, Vorauszahlungen oder Sicherheiten verlangen sowie einger\u00e4umte Zahlungsziele widerrufen. Bei Zahlungsverzug k\u00f6nnen wir F\u00e4lligkeitszinsen in H\u00f6he von 5 % \u00fcber dem Basiszinssatz verlangen.
\nDie Aufrechnung mit anderen als unbestrittenen oder rechtskr\u00e4ftig festgestellten Gegenanspr\u00fcchen soweit die Aus\u00fcbung von Leistungsverweigerungs- und Zur\u00fcckbehaltungsrechten gegen\u00fcber anderen als unbestrittenen oder rechtskr\u00e4ftig festgestellten Kaufpreisforderungen bed\u00fcrfen unserer Zustimmung.<\/p>\n

9. Eigentumsvorbehalt<\/h3>\n

1.
\nWir behalten uns das Eigentum an den gelieferten Waren vor, solange uns noch Forderungen aus der gegenw\u00e4rtigen und k\u00fcnftigen Gesch\u00e4ftsverbindung mit dem K\u00e4ufer zustehen.
\n2.
\nBei der Verarbeitung unserer Waren durch den K\u00e4ufer gelten wir als Hersteller und erwerben Eigentum an den neu entstehenden Waren. Erfolgt die Verarbeitung zusammen mit anderen Materialien, erwerben wir Miteigentum im Verh\u00e4ltnis des Rechnungswertes unserer Waren zu dem der anderen Materialien. Ist im Falle der Verbindung oder Vermischung unserer Ware mit einer Sache des K\u00e4ufers diese als Hauptsache anzusehen, geht das Miteigentum an der Sache in dem Verh\u00e4ltnis des Rechnungswertes unserer Ware zum Rechnungs- oder \u2013 mangels eines solchen \u2013 zum Verkehrswert der Hauptsache auf uns \u00fcber. Der K\u00e4ufer gilt in diesen F\u00e4llen als Verwahrer, die Verwahrung erfolgt unentgeltlich.
\n3.
\nDer K\u00e4ufer ist berechtigt, \u00fcber die in unserem Eigentum stehenden Waren im ordentlichen Gesch\u00e4ftsgang zu verf\u00fcgen, solange er seinen Verpflichtungen aus der Gesch\u00e4ftsverbindung mit uns rechtzeitig nachkommt. Alle Forderungen aus dem Verkauf von Waren, an denen uns Eigentumsrechte zustehen, tritt der K\u00e4ufer schon jetzt im Verh\u00e4ltnis unseres Eigentumsanteils an den verkauften Waren zur Sicherung an uns ab. Anerkannte Saldoforderungen aus Kontokorrentabreden tritt der K\u00e4ufer bereits jetzt in H\u00f6he unserer dann noch offenen Forderungen an uns ab.
\n4.
\nAuf unser Verlangen hat der K\u00e4ufer alle erforderlichen Ausk\u00fcnfte \u00fcber den Bestand der in unserem Eigentum stehenden Waren und \u00fcber die gem\u00e4\u00df Nr. 11.3 an uns abgetretenen Forderungen zu geben sowie seine Abnehmer von der Abtretung in Kenntnis zu setzen.
\n5.
\nBei Zahlungsverzug des K\u00e4ufers sind wir berechtigt, auch ohne Aus\u00fcbung des R\u00fccktritts und ohne Nachfristsetzung auf Kosten des K\u00e4ufers die einstweilige Herausgabe der in unserem Eigentum stehenden Waren zu verlangen.
\n6.
\n\u00dcbersteigt der Wert der Sicherheiten unsere Forderungen um mehr als 25 %, so werden wir auf Verlangen des K\u00e4ufers insoweit Sicherheiten nach unserer Wahl freigeben.<\/p>\n

10. Gew\u00e4hrleistung und Haftung<\/h3>\n

1.
\nBeanstandungen wegen Sachm\u00e4ngeln, Falschlieferungen und Mengenabweichungen sind, soweit diese durch zumutbare Untersuchungen feststellbar sind, bei Waren\u00fcbernahme auf dem Lieferschein des Frachtf\u00fchrers zu best\u00e4tigen und uns unverz\u00fcglich \u2013 bei erkennbaren M\u00e4ngeln sp\u00e4testens jedoch 14 Tage nach Erhalt der Ware \u2013 schriftlich geltend zu machen.
\n2.
\nBei berechtigten Beanstandungen werden wir Fehlmengen nachliefern oder die Ware umtauschen. Ist uns ein Umtausch nicht m\u00f6glich oder die Ersatzlieferung mangelhaft, werden wir nach Wahl des K\u00e4ufers die Ware zur\u00fccknehmen oder einen Preisnachlass einr\u00e4umen.
\n3.
\nSoweit uns nur einfache Fahrl\u00e4ssigkeit zur Last f\u00e4llt, beschr\u00e4nkt sich unsere Haftung auf F\u00e4lle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Unsere Haftung ist in jedem Fall beschr\u00e4nkt auf den Ersatz vorhersehbarer Sch\u00e4den.<\/p>\n

11. H\u00f6here Gewalt<\/h3>\n

Alle Ereignisse und Umst\u00e4nde, deren Verhinderung nicht in unserer Macht liegt, wie z.B. Naturereignisse, Krieg, Arbeitsk\u00e4mpfe, Rohstoff- und Energiemangel, unvermeidliche Verkehrs- und Betriebsst\u00f6rungen, Feuer- und Explosionssch\u00e4den, Verf\u00fcgungen von hoher Hand sowie alle sonstigen F\u00e4lle h\u00f6herer Gewalt entbinden uns f\u00fcr die Dauer der St\u00f6rung und im Umfang ihrer Auswirkungen von unseren vertraglichen Verpflichtungen. Dies gilt auch, soweit die Ereignisse und Umst\u00e4nde die Durchf\u00fchrung des betroffenen Gesch\u00e4fts auf absehbare Zeit nachhaltig unwirtschaftlich machen oder bei unseren Vorlieferanten vorliegen.
\nSollten diese obengenannten Ereignisse eintreten sind wir berechtigt direkt unsere Preise anzupassen oder vom Vertrag direkt zur\u00fcckzutreten.<\/p>\n

12. Erf\u00fcllungsort und Gerichtsstand<\/h3>\n

Erf\u00fcllungsort f\u00fcr Lieferung und Zahlung ist unser Firmensitz. Gerichtsstand ist das f\u00fcr den Erf\u00fcllungsort zust\u00e4ndige Gericht. Ist der K\u00e4ufer Vollkaufmann, ist der Gerichtsstand Meppen \u2013 oder nach unserer Wahl \u2013 der allgemeine Gerichtsstand des K\u00e4ufers.<\/p>\n

Stand: September 2009<\/p>\n

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\n Fragen und Antworten\n<\/h3>\n\n \n
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Hier finden Sie Antworten zu den h\u00e4ufigsten Fragen rund um unser Unternehmen, unseren Dienstleistungen und unserem Produktportfolio.<\/p>\n <\/div>\n <\/div>\n\n \n<\/use><\/svg>\n <\/div>\n\n <\/a>\n <\/div>\n \n \n

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